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WTO World Trade Organization - Welthandelsorganisation

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Probleme mit den Abkommen

Einige sind gleicher als andere
Viele Entwicklungsländer der südlichen Halbkugel in Lateinamerika, Asien und Afrika sind der Welthandelsorganisation beigetreten, weil diese für sich in Anspruch nimmt, verbindliche, für alle geltende Regeln zu vertreten, die zudem einklagbar sind. Dadurch sind diese Länder theoretisch nicht mehr vollständig der Willkür einzelner mächtigerer Staaten ausgesetzt.

Die Länder des Südens mussten aber seit Bestehen der WTO immer wieder die Erfahrung machen, dass vor allem die grossen vier, nämlich die USA, die EU, Japan und Kanada ihre Interessen durchsetzen konnten.

Dies ist eigentlich erstaunlich, machen doch die Entwicklungsländer in der WTO zahlenmässig beinahe zwei Drittel aus. Zudem muss jede Entscheidung im Konsens gefällt werden. Aber die Machtverhältnisse sind ungleich, bestreitet doch der eine Drittel der Industriestaaten rund 80% des Aussenhandels und versteht es entsprechend besser, seine Macht und den entsprechenden Druck auszuüben. Die Delegierten ärmerer Länder beklagen, unterstützt von vielen Nichtregierungsorganisationen weltweit, dass die jetzigen WTO-Regeln nicht zu einem gerechteren Welthandel zwischen ärmeren und reicheren Ländern beigetragen hätten. Im Folgenden gehen wir auf einige der von ihnen erwähnten Probleme ein.

GATT: Handel mit Waren und Landwirtschaftsprodukten

Die reicheren Staaten hatten südlichen Ländern in Asien, Lateinamerika und Afrika versprochen, sie würden ihre Grenzen für deren landwirtschaftliche Produkte sowie für Textilien öffnen. Nur durch dieses Versprechen konnten sie die Einwilligung dieser Länder zum GATS- und TRIPs-Abkommen erzwingen.

Auch nach acht Jahren WTO haben die reicheren Länder dieses Versprechen nur ansatzweise eingehalten, denn sie fürchten, dass solche Einfuhren ihre einheimische Landwirtschaft zerstören könnten.

Umgekehrt subventionieren die Industrieländer - insbesondere die EU und die USA - ihre Landwirtschaft mit Milliarden von Franken (zum Beispiel den Zucker, das Getreide, das Fleisch oder die Milch). Dadurch sinken die Preise für die industriell und in grossen Mengen hergestellten Landwirtschaftsprodukte auf einen Tiefstpunkt. Denn je mehr Produkte angeboten werden und miteinander ärmere Länder, die sich solche Subventionen nicht leisten können, für ihre Produkte keinen Kosten deckenden Preis.

Das GATS-Abkommen

Viele ärmere Länder haben eine schwache Dienstleistungsindustrie. Sie waren darum nicht an diesem Abkommen interessiert. Es sind vor allem die grossen Konzerne in der EU, in den USA oder die Schweizer Banken, die sich dafür eingesetzt haben.
So fordern zum Beispiel die grossen europäischen Wasserkonzerne in 86 Ländern den Zutritt zur Wasserversorgung und möchten mit dem raren Gemeingut Wasser dicke Geschäfte machen. Aber auch die Bildung, die Energie, die Gesundheit werden immer mehr als eine handelbare Ware betrachtet, mit der man Profite erzielen kann.

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Publikation

RAOnline

Quelle: Erklärung von Bern EvB

Tourismus und die Umwelt

Auswirkungen des GATS-Abkommens der WTO
542 KB PDF-File

Das TRIPs-Abkommen

Es verpflichtet die Mitgliedstaaten der WTO, technologischen Erfindungen während mindestens 20 Jahren Patentschutz zu gewähren, so dass Produkte nicht kopiert werden können, ohne dass dafür bezahlt wird. Einzelne Industriestaaten - vornehmlich die USA - verlangten, dass sogar lebende Organismen wie Pflanzen und Tiere patentiert werden sollen. Dieses Ansinnen stiess aber vor allem bei Ländern der südlichen Hemisphäre auf erbitterten Widerstand. Sie witterten die Gefahr, dass die Biotechnologieindustrie dadurch befähigt würde, die reichhaltigen genetischen Ressourcen des Südens patentieren zu lassen, ohne das einheimische Wissen zu berücksichtigen und abzugelten. Durch eine Patentierung würde ein vorher allen zugängliches Gut «Natur» zu einer privaten, handelbaren Ware. Da sich die WTO-Mitglieder nicht einigen konnten, wird der entsprechende Paragraph nun überprüft.