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März 2005: Wachsende Besorgnis über Situation in Nepal
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Seit
der König am 1. Februar die Macht übernommen und den Ausnahmezustand
erklärt hat, wächst in der internationalen Gemeinschaft die Besorgnis
über die Situation in Nepal. Auch die Schweiz, für die Nepal
ein Schwerpunktland der Entwicklungszusammenarbeit ist, zeigt eine klare
Haltung und engagiert sich in der Koordination der Geberländer - sowohl
in Nepal selbst, als auch an internationalen Foren. Beispielsweise am 11.
März am Gebertreffen von London, wo acht Länder und die EU Kommission
auf Anregung der DEZA die Lage in Nepal und deren Auswirkungen auf die
Entwicklungszusammenarbeit berieten. Oder am 14. März in Genf zum
Auftakt der 61. Session der UNO-Menschenrechtskommission.
Nach
dem 1. Februar hat die DEZA mehre Entscheide bezüglich ihres Nepal-Engagements
getroffen:
Die
Sicherheit für Mitarbeitende und Projektpartner hat absoluten Vorrang.
Bis
auf weiteres geht die DEZA in Nepal keine neuen Verpflichtungen ein - insgesamt
wurden die laufenden Programmaktivitäten auf rund 30 Prozent des geplanten
Volumens zurückgefahren.
Gemeinsam
mit anderen Gebern setzt sich die DEZA für die Handlungs- und Bewegungsfreiheit
der Entwicklungszusammenarbeit ein.
Die
DEZA engagiert sich, als Teil der internationalen Gemeinschaft, für
die Wiedergewährung ziviler Freiheiten, die Respektierung der Menschenrechte
und für die Demokratie in Nepal.
Die Einhaltung der Basic Operating Guidelines durch die Konfliktparteien
gilt als Minimalanforderung für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit.
Am
Gebertreffen von London wurden diese überlegungen weitgehend auch
von den anderen Delegationen geteilt. So unterstreicht die Gebergruppe
in ihren Schlussfolgerungen (Conclusions from the Chair), dass sowohl die
Regierung als auch die Maoisten gewährleisten müssten, dass die
Bedürftigen wieder ungehinderten Zugang zu Entwicklungsprogrammen
hätten. Erst dann kann die Programmarbeit im ursprünglich geplanten
Mass weitergeführt werden.
Die
DEZA wird im Mai eine Standortbestimmung vornehmen und bis dahin die Entwicklung
der Lage mit höchster Aufmerksamkeit beobachten.
Source:
DEZA |