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Projekt «3. Rhonekorrektion» Hochwasserschutz |
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| Hochwasser-Management: Wallis - Die Dritte Rhonekorrektion |
| Kantonale Abstimmung vom 14. Juni 2015 |
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Dekret zur Finanzierung der dritten Rhonekorrektion
Zur Sicherstellung der staatlichen Beteiligung an der Finanzierung der 3. Rhonekorrektion beschloss der Grosse Rat per Dekret eine Aufstockung des ordentlichen Budgets um 60 Millionen Franken aus dem Fonds für Infrastrukturgrossprojekte des 21. Jahrhunderts. Nachdem gegen das Dekret ein Referendum zustande gekommen ist, wird nun das Volk am kommenden 14. Juni darüber abzustimmen haben. Parlament und Regierung empfehlen das Dekret zur Annahme. Dessen Ablehnung würde die Finanzierung sämtlicher Schutzmassnahmen in der Rhoneebene blockieren, auch die von den Gemeinden bereits erwarteten dringlichen Massnahmen.
Der Schutz vor Hochwassern der Rhone ist eine der grössten Herausforderungen für das Wallis. Die in den 60er Jahren realisierte 2. Korrektion bietet der Bevölkerung keinen ausreichenden Schutz mehr. Die Überflutungsgefahr trifft auch unsere Wirtschaft, denn in einer Gefahrenzone ist der Bau neuer Gebäude, Gewerbe oder Wohnhäuser nur begrenzt möglich oder ganz verboten. Rund 100'000 Personen sind davon betroffen. Ein Teil von ihnen wohnt direkt am Fuss eines Dammes, wo im Falle eines Dammbruchs Lebensgefahr herrscht. Das Schadenpotenzial von Gebäuden und Infrastrukturen liegt bei über 10 Mia. Franken, ein enormes Risiko für den Kanton also, grösser noch als bei allen anderen Naturgefahren zusammen.
Im November 2012 hat der Staatsrat das Projekt der 3. Rhonekorrektion zusammen mit der Regierung der Waadt validiert. Die gewählte Lösung ist eine Kombination aus Dammverstärkungen, Sohlenabsenkungen und Flussbettaufweitungen, die je nach Beschaffenheit des Geländes und der Grundwasservorkommen zum Zuge kommen sollen. Das Projekt soll die Ebene auf Jahrhunderte hinaus sichern, damit auf ihrem Boden künftige Generation in Sicherheit leben und die Wirtschaft weiter gedeihen kann. Eben deshalb wurden sein Bedarf an Landwirtschaftsboden verringert und Vorhaben zur Wasserkraftnutzung besser in das Projekt integriert.
Zur Realisierung des Projekts hat der Grosse Rat die Einrichtung eines Fonds mit 60 Millionen Franken beschlossen. Dieser dient der Aufstockung des ordentlichen, für den Rhone-Hochwasserschutz bereitgestellten Budgets und wird Bauarbeiten in der Grössenordnung von 1 Mia. Franken auslösen. Abgestimmt wird allein über die Einrichtung dieses Fonds von 60 Mio. Franken, nicht aber über das Ausbauprojekt für den Fluss. Dieses wird Abschnitt für Abschnitt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden entwickelt und öffentlich aufgelegt werden. Jeder Betroffene wird gegen diese Teilprojekte Einsprache erheben können.
Die Alternativvarianten: geprüft, begutachtet und verworfen
Sämtliche Alternativen, mit denen man durch systematische Vertiefung des Flussbetts oder Erhöhung der Dämme den Bedarf an Landwirtschaftsflächen verringern wollte, wurden nach eingehender Prüfung verworfen. Sie wurden bereits zweimal unabhängig begutachtet und beide Male für undurchführbar befunden, weil sie weder die Sicherheit gewährleisten noch mit geltendem Recht zu vereinbaren sind. Gegen diesen Befund wurde kein einziger technischer oder juristischer Einwand erhoben.
Das Parlament und die Regierung empfehlen, das Dekret zur Schaffung eines Finanzierungsfonds für das Projekt der 3. Rhonekorrektion anzunehmen. Eine Ablehnung würde die Finanzierung sämtlicher Schutzmassnahmen, auch der von den Gemeinden erwarteten dringlichen Massnahmen, blockieren und könnte für die etwa 1110 Hektaren Bauland in den Zonen mit erhöhter Hochwassergefahr ein Bauverbot bedeuten. Zudem würde dadurch auch die finanzielle Unterstützung des Bundes zurückgehen.
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| Die
meisten Menschen in Kanton Wallis leben im langegezogenen Rhonetal. Die
3. Rhonekorrektion ist ein Jahrhundertprojekt, welches die meisten Einwohner/innen
des Kantons in irgendeiner Weise betreffen wird. Die Walliser Regierung
informiert die Bevölkerung regelmässig u.a. in der Rhone-Zeitschrift über das Projekt. |
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