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IWF
: Aussichten für die schweizerische Wirtschaft positiv |
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Bern,
06.03.2006
Der
Internationale Währungsfonds beurteilt die Aussichten für die
schweizerische Wirtschaft positiv.
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Das Wachstum dürfte im laufenden
Jahr weiter von der allmählichen Erholung im Euro-Raum und von einer
verstärkten Binnennachfrage profitieren. Der schnellere Gang der
Wirtschaft sollte einen Rückgang der Arbeitslosigkeit erlauben. Vor
allem bietet er nach Ansicht des Währungsfonds Gelegenheit, notwendige Strukturreformen voranzutreiben. Die Beurteilung der Wirtschafts- und Finanzlage seiner
Mitgliedstaaten ist Teil der wirtschaftspolitischen überwachungstätigkeit
des Internationalen Währungsfonds (IWF). |
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Vom
24. Februar bis 6. März 2006 hat sich eine Delegation des IWF mit
Vertretern der Bundesverwaltung, der Schweizerischen Nationalbank (SNB),
der Privatwirtschaft sowie der Zivilgesellschaft getroffen, um das jährliche
Länderexamen mit der Schweiz durchzuführen.
Die Geldpolitik sollte nach Einschätzung des IWF allmählich zu einem neutralen
Kurs zurückfinden. Das geldpolitische Rahmenwerk der Schweizerischen
Nationalbank und ihre Kommunikationsstrategie funktionieren weiterhin gut.
Die Inflationsrate bleibt mit knapp über 1 Prozent trotz der ölpreisentwicklung bemerkenswert niedrig. Dies führt der IWF unter anderem auf eine erste
dämpfende Wirkung von Strukturreformen und Marktöffnung (etwa
im Detailhandel) zurück.
Auf
der finanzpolitischen Seite hat sich die Schuldenbremse als wirksames
Instrument erwiesen, um die Bundesfinanzen unter Kontrolle zu halten.
Die Schweizer Behörden sind nach Einschätzung des IWF auf gutem
Weg, das strukturelle Defizit des Bundes bis 2007 zu beseitigen.
Allerdings wird vor allem im Bereich der Sozialleistungen der Ausgabendruck
in den kommenden Jahren weiter steigen. Um die Glaubwürdigkeit der
Schuldenbremse zu erhalten und die Nachhaltigkeit der öffentlichen
Haushalte langfristig zu sichern, sind daher strukturelle Reformen auf
der Ausgaben- wie der Einnahmenseite unumgänglich. Diese sollten
nicht aufgeschoben werden, da sie mit fortschreitender Alterung der Bevölkerung
immer schwieriger umzusetzen sein dürften.
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Im
Bereich der Sozialversicherungen ist die laufende Reform der
IV ein erster Schritt; den Korrekturen auf der Leistungsseite werden
in den kommenden Jahren indessen auch höhere Einnahmen folgen
müssen.
Um
den Kostenzuwachs im Gesundheitsbereich zu bremsen, ist eine verbesserte
Koordination zwischen Bund und Kantonen unerlässlich. Um dem Druck
auf die erste Säule entgegenzuwirken, begrüsst der IWF die Erhöhung
des Rentenalters für Frauen auf 65 Jahre. |
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Weitere Massnahmen
zur Verlängerung des Berufslebens und bei der Rentenanpassung könnten sich jedoch als notwendig erweisen, da auch die AHV in Zukunft
mehr Mittel benötigen wird.
Im Finanzsektor sind die Aussichten für das laufende Jahr weiterhin gut. Der Bankensektor ist gut kapitalisiert und liquide. Dank verbesserter Aufsicht sind die
Behörden nach Einschätzung der Experten des IWF in der Lage,
systemische Risiken besser abzuschätzen. In der Versicherungsbranche
haben die Umweltkatastrophen in den USA die Rentabilität der
Rückversicherer geschmälert. Dies hat sich jedoch nicht merklich
im Ergebnis der Branche als Ganzes niedergeschlagen.
Im Bereich
der beruflichen Vorsorge wird nach Ansicht des IWF die Unterdeckung
aufgrund der Abzinsung künftiger Verbindlichkeiten mit einem durchschnittlichen
technischen Zinssatz, der mit rund 4 Prozent deutlich über dem langfristigen
Marktzins liegt, unterschätzt. Der IWF beurteilt die heutige dezentrale
Aufsicht in der beruflichen Vorsorge als unzureichend und uneinheitlich.
Er empfiehlt daher, ein stärker zentralisiertes und harmonisiertes
Aufsichtssystem zu implementieren.. Der IWF wird die berufliche Vorsorge
in der für den November angesetzten Folge-Evaluation im Rahmen des
Financial Sector Assessment Program (FSAP) weiter untersuchen. Die Schweiz
hat sich, als eines der ersten Länder mit einem bedeutenden internationalen
Finanzplatz, 2001 erstmals einem FSAP unterzogen.
Weiter
sollte die Reform der Netzwerkindustrien vorangetrieben werden.
Hier hinkt die Schweiz deutlich hinter anderen Industrienationen hinterher.
Im Bereich der Netzwerkinfrastrukturen sollte die Schweiz nach Meinung
des IWF die Marktöffnung beschleunigen.
Um
den Wettbewerb zu stärken wäre nach Ansicht des IWF auch eine
frühe und breite Umsetzung des 'Cassis de Dijon'-Prinzips zu
begrüssen. Schliesslich könnte die Multifunktionalität
der Landwirtschaft mit weniger verzerrenden Mitteln gewährleistet
werden. Der Abbau von Handelsschranken im Agrarbereich käme
zusätzlich den ärmsten Entwicklungsländern sehr entgegen.
Quelle: Text Staatssekretariat
für Wirtschaft Schweiz Seco März 2006 |
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