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September 2010
Solothurn und Basel-Landschaft sagen Ja zu HarmoS

Das Stimmvolk des Kantons Solothurn und das Stimmvolk des Kantons Basel-Landschaft sprechen sich für einen Beitritt zum HarmoS-Konkordat aus.

Mit dem heutigen Abstimmungssonntag haben 22 Kantone ihre Beitrittsverfahren zum HarmoS-Konkordat abgeschlossen; in diesen leben 90% (89.8%) der Wohnbevölkerung der Schweiz.

Zugestimmt haben bisher 15 Kantone; sie repräsentieren zusammen 76,3% der Wohnbevölkerung. Sieben Kantone haben einen Beitritt abgelehnt (13,5% der Wohnbevölkerung). Aktueller Stand Beitrittsverfahren

Vier Kantone (AG, AI, OW, SZ) sind noch ausstehend.

Beurteilung per 2015

Eine bereits bei früheren Abstimmungen kommunizierte Einschätzung des EDK-Vorstandes umfasst folgende Punkte:

- Alle Kantone positionieren sich zur jetzt vorliegenden Vorlage des HarmoS-Konkordats. Es gibt keine Gründe, diesen Prozess zum jetzigen Zeitpunkt zu unterbrechen oder die Vorlage zu verändern. Das Konkordat ist in Kraft. Die Umsetzung läuft.

- Nach Ablauf der Umsetzungsfrist (31. Juli 2015) wird die EDK zu beurteilen haben: wo stehen wir mit der Harmonisierung? Erfüllen wir die Vorgaben der Bundesverfassung (Art. 62 Abs. 4 BV verpflichtet die Kantone, die Strukturen und Ziele der obligatorischen Schule anzugleichen)? Wo besteht noch Handlungsbedarf? Und wie kann dieser eingelöst werden? Diese Beurteilung wird auch Nicht-Beitrittskantone einbeziehen. Und es wird zu berücksichtigen sein, dass auch Kantone, welche das Konkordat abgelehnt haben, wichtige HarmoS-Vorgaben erfüllen.

- Für eine Bundesintervention (auf Basis Art. 62 Abs. 4 BV) besteht kein Bedarf. Die EDK strebt eine vertragliche Lösung unter den Kantonen an, welche deren Schulhoheit optimal respektiert.

Quelle: EDK

Juni 2010

Basel-Stadt tritt dem HarmoS-Konkordat bei

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat am 5. Mai 2010 einem Betritt zum HarmoS-Konkordat zugestimmt. Die Referendumsfrist ist am 23. Juni 2010 ungenutzt abgelaufen.

Ingesamt haben damit 20 Kantone ihr Beitrittsverfahren zum HarmoS-Konkordat abgeschlossen; in diesen leben 83% der Schweizer Wohnbevölkerung. Zugestimmt haben bisher 13 Kantone; sie repräsentieren zusammen 69,5% der Bevölkerung. Sieben Kantone haben einen Beitritt abgelehnt. Sechs Kantone (AG, AI, BL, OW, SO, SZ) sind noch ausstehend.

Die nächsten Entscheide fallen im Kanton Solothurn (Volksabstimmung am 26.9.2010) und Basel-Landschaft (Volksabstimmung voraussichtlich ebenfalls am 26.9.2010).

Quelle: EDK

Juni 2010

Appenzell-Ausserhoden lehnt Beitritt zum Harmos-Konkordat

An der Volksabstimmung vom 13. Juni 2010 lehnten die Ausserrhoderinnen und Ausserrhodereen Beitritt zum HarmoS-Konkordat mit 9'076 zu 7'012 Stimmen ab. Die Stimmbeteiligung betrug 44,3 Prozent.


Oktober 2009

Aargau strebt vorläufig den Beitritt zum Harmos-Konkordat nicht an

Der neue Aargauer Bildungsdirektor Regierungsrat Alex Hürzeler hat an einer Medienkonferenz erklärt, dass die Aargauer Regierung dem Kantonsparlament keine Vorlage im Hinblick auf einen Beitritt des Kantons zum HarmoS-Konkordat unterbreiten wird.

Der Regierungsrat sei allerdings gewillt, den Inhalt des Bildungsrahmenartikels der Bundesverfassung, welcher die Schulharmonisierung vorsieht, in seinen Kernpunkten mit geeigneten Massnahmen zu erfüllen.

Dafür sollen das Schuleintrittsalter, die Erfüllung der Schulpflicht, Dauer und Bildungsziele der Primar- und der Oberstufe und die Übergänge zwischen den Schulstufen einheitlich sein. Die Primarschule soll deshalb um ein Jahr verlängert werden, die Oberstufe um eines verkürzt.


September 2009

HarmoS-Konkordat: 2 x Nein, 1 x Ja am 27. September 2009

Im Kanton Uri haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den Beitritt zum HarmoS-Konkordat klar abgelehnt. Das Stimmvolk des Kantons Zug hat den HarmoS-Beitritt in einer Referendumsabstimmung mit hauchdünner Mehrheit abgelehnt. Ein knappe Ja-Mehrheit zum Harmos-Konkordatsbeitritt gab es im Kanton Bern. Im Kanton Bern hatte die SVP das Referendum ergriffen.


Juni 2009

HarmoS-Konkordat: Referendum im Kanton Zug

Im Kanton Zug kann das Volk über den Beitritt zum HarmoS-Konkordat abstimmen. Die SVP des Kantons Zug hat das Referendumsbegehren gegen HarmoS mit 2'000 Unterschriften am 2. Juni 2009 eingereicht. Im Februar 2009 hat das Kantonsparlament dem Beitritt zum Konkordat zugestimmt.


Mai 2009

HarmoS-Konkordat: Inkraftsetzung 1. August 2009

Der Vorstand der EDK hat an seiner ordentlichen Sitzung vom 7. Mai 2009 beschlossen, dass das HarmoS-Konkordat auf den 1. August 2009 in Kraft treten soll. Das Konkordat gilt ab dann für diejenigen Kantone, welche beigetreten sind.


April 2009

Schwyz lehnt HarmoS-Beitritt ab

Der Schwyzer Kantonsrat hat mit klarer Mehrheit beschlossen, dass der Kanton Schwyz dem HarmoS-Konkordat nicht beitreten wird. An der Harmonsierung wurde vor allem der zwei Jahre dauernde obligatorische Kindergarten und die obligatorischen Tagestrukturen bemängelt.

Harmonisierung der Volksschule (HarmoS):

Tessin tritt als 10. Kanton dem HarmoS-Konkordat bei - Inkraftsetzung kann erfolgen (EDK-Meldung) Ein weiterer Schritt in Richtung harmonisiertes Bildungswesen Schweiz ist erfolgt. Der Kanton Tessin ist als 10. Kanton dem HarmoS-Konkordat beigetreten. Der Vorstand der EDK wird voraussichtlich im Mai den Zeitpunkt des Inkrafttretens festlegen. Damit die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) in Kraft gesetzt werden kann, müssen mindestens zehn Kantone dem Konkordat beigetreten sein. Mit dem Beitritt des Kantons Tessin ist diese Zahl erreicht. Das Tessiner Kantonsparlament hat am 17. Februar 2009 dem Beitritt zum Konkordat zugestimmt. Gemäss Angaben des Kantons ist das Referendum nicht zustande gekommen. Die Referendumsfrist ist am 6. April 2009 ungenutzt abgelaufen. Damit die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) in Kraft gesetzt werden kann, müssen mindestens zehn Kantone dem Konkordat beigetreten sein. Mit dem Beitritt des Kantons Tessin ist diese Zahl erreicht. Das Tessiner Kantonsparlament hat am 17. Februar 2009 dem Beitritt zum Konkordat zugestimmt. Gemäss Angaben des Kantons ist das Referendum nicht zustande gekommen. Die Referendumsfrist ist am 6. April 2009 ungenutzt abgelaufen.

Der Vorstand der EDK wird voraussichtlich im Mai 2009 das Datum für das Inkrafttreten festlegen. Ab dann gilt das Konkordat für diejenigen Kantone, welche ratifiziert haben. Ab diesem Zeitpunkt beginnt zudem eine sechsjährige übergangsfrist zu laufen. In dieser Frist haben die Vereinbarungskantone die HarmoS-Inhalte umzusetzen; diese gleiche Frist gilt auch für später beitretende Kantone. Was bedeutet HarmoS für die beitretenden Kantone?

Einheitliche Strukturen: Die Strukturharmonisierung (obligatorischer zweijähriger Kindergarten, Stichtag 31. Juli, dreijährige Sekundarstufe) wird je nach Kanton unterschiedlich viel Veränderungen auslösen.

Einheitliche Ziele: Die Zielharmonisierung bedeutet für die Kantone in erster Linie die Anwendung von nationalen Bildungsstandards (verbindliche Lernziele für die obligatorische Schule für zunächst vier Fachbereiche) und die Anwendung von sprachregionalen Lehrplänen. Die EDK wird die Fach-Vernehmlassung zu den nationalen Bildungsstandards noch in diesem Jahr eröffnen.

Ein gemeinsamer Deutschschweizer Lehrplan soll ab 2012 eingeführt werden, der Plan d'études romand (PER) ab 2011.

Weiter haben die Kantone ein bedarfsgerechtes, freiwillig zu nutzendes Angebot an Tagesstrukturen zu realisieren (ab Eintritt in den Kindergarten und für den Zeitraum obligatorische Schule) und den Unterricht auf Primarstufe vorzugsweise in Blockzeiten zu organisieren. Kontext
Bisher haben sich insgesamt 14 Kantone abschliessend zum HarmoS-Konkordat geäussert. Zehn Kantone haben zugestimmt: SH, GL, VD, JU, NE, VS, SG, ZH, GE und TI (in der Reihenfolge des Beitrittes), drei davon in Volksabstimmungen (GL, SG, ZH). Vier Kantone haben in Volksabstimmungen einen Beitritt abgelehnt (LU, GR, TG, NW). In den Kantonen Bern, Freiburg und Zug hat das Kantonsparlament dem Beitritt zugestimmt, in Freiburg und Zug läuft die Referendumsfrist. Im Kanton Bern wird das Stimmvolk am 27. September 2009 über einen Beitritt befinden. In den restlichen neun Kantonen folgt das Beitrittsverfahren je nach einem kantonalen Fahrplan.

Quelle: Text Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) , 6. April 2009


Februar 2009

Harmonisierung der Volksschule (HarmoS): Referendum ist im Kanton Bern zustande gekommen

Das Referendum gegen den vom Grossen Rat beschlossenen Beitritt des Kantons Bern zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Volksschule (HarmoS) ist zustande gekommen. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Bern festgestellt. Nach überprüfung durch die Staatskanzlei wurden 17'202 Unterschriften als gültig erklärt. Der Termin für die kantonale Volksabstimmung über HarmoS wird später festgelegt.
Quelle: Regierungsrat des Kantons Bern, 19. Februar 2009

HarmoS-Konkordat: Der Regierungsrat sistiert das Beitrittsverfahren des Kantons Obwalden

Der Regierungsrat hat entschieden, dem Kantonsrat vorläufig keinen Antrag für einen Beitritt des Kantons Obwalden zum HarmoS-Konkordat zu unterbreiten. Er sieht seine anfänglichen Bedenken gegen die obligatorische Einschulung bereits ab dem vollendeten vierten Lebensjahr durch die jüngste Entwicklung in den Zentralschweizer Kantonen bestätigt. Eine Volksabstimmung im Kanton hätte zur Zeit nur geringe Chancen, eine Mehrheit für diese Harmonisierungsvorlage gewinnen zu können. Ursprünglich wollte der Regierungsrat das Geschäft am 27. Juni 2009 im Kantonsrat beraten lassen.
Quelle: Regierungsrat des Kantons Obwalden, 18. Februar 2009
Im Februar 2009 ist im Kanton Genf die Referendumsfrist zum positiven HarmoS-Beitrittsentscheid des Kantonsparlaments ungenutzt verstrichen. Im gleichen Monat haben die Kantonsparlamente in den Kantonen Freiburg, Zug und Tessin den Beitritt zum Harmos-Konkordat beschlossen. In den Kantonen Freiburg, und Tessin laufen noch die Referendumsfristen. Im Kanton Zug hat die SVP das Referendum ergriffen. Die Kantone Appenzell-Innerrhoden und Obwalden haben das Beitrittsverfahren vorläufig sistiert. Im Kanton Bern ist das Referendum erfolgreich zustande gekommen.
Text: RAOnline

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