RAOnline EDU Umwelt & Gesellschaft: Umwelt Schweiz - Umweltprüfbericht der OECD 2006

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OECD: Umweltprüfbericht Schweiz 2006

Dank der Mithilfe aller Beteiligten - Bevölkerung, Parlament, Regierung, Kantone, Gemeinden, Unternehmen und NGOs - trägt die schweizerische Umweltpolitik Früchte. Dies hob Bundesrat Moritz Leuenberger in seiner ersten Stellungnahme zum OECD-Bericht hervor, der heute der Schweiz offiziell überreicht wurde. Indessen muss die Schweiz unbedingt auf einen nachhaltigen Konsum ihrer natürlichen Ressourcen - namentlich von Biodiversität, Luft, Wasser - hinarbeiten, so der Vorsteher des UVEK weiter.

Gemäss dem Umweltprüfbericht der OECD nimmt die Schweiz im Kampf gegen Luft- und Gewässerverschmutzung sowie gegen Lärm unter den Industrieländern eine führende Stellung ein.

Diese Bemühungen könnten jedoch zunichte gemacht werden, wenn es der Schweiz nicht gelingt, ihre natürlichen Ressourcen nachhaltiger zu nutzen (siehe: Die Kernaussagen des OECD-Berichts).

Umweltprüfbericht der OECD: Schweiz muss ihre Ressourcen nachhaltig bewirtschaften

Bundesrat Leuenberger bekräftigte diese zentrale Schlussfolgerung des OECD-Berichts und nannte vier Bereiche, in denen die Schweiz die Bewirtschaftung ihrer Ressourcen verbessern muss:

Ressource Biodiversität
Zwar sind bereits verschiedene Instrumente vorhanden, eine umfassende Beurteilung ihrer Wirksamkeit und klare quantitative und qualitative Ziele fehlen jedoch. Das UVEK prüft gegenwärtig die Notwendigkeit einer Biodiversitätsstrategie.

Ressource Wasser
Aufgrund der Verbauung von Fliessgewässern in den vergangenen Jahrhunderten erfüllen zahlreiche Flüsse nicht mehr alle ihre angestammten Funktionen: Trinkwasserversorgung und Bewässerung, Auffangbecken für Hochwasser, Energiegewinnung, Erholungsräume. Ein integrales Fliessgewässermanagement ist unverzichtbar. Es braucht grundsätzliche überlegungen zur Verbesserung der Gewässerbewirtschaftung, die verschiedenen Interessen - besonders die Versorgung mit hochwertigem Trinkwasser, die Renaturierung von Fliessgewässern, die Stromproduktion aus Wasserkraft und der Hochwasserschutz - müssen vereinbart werden.

Nachhaltiger Konsum
Im Verkehr beispielsweise müssen sämtliche Umweltauswirkungen eines Autos berücksichtigt werden (Luftverschmutzung, Lärm, CO₂-Ausstoss). Die heutige EnergieEtikette wird durch eine UmweltEtikette ersetzt. Diese bietet Aufschluss über die gesamthafte Umweltbilanz von Motorfahrzeugen und kann als Grundlage für Anreizmechanismen wie etwa ein Bonus-Malus-System auf Bundesebene oder weitere kantonale Massnahmen dienen.

Verursacherprinzip
Das Verursacherprinzip wird bei der Abwasser- und in der Abfallbehandlung sowie beim Strassengüterverkehr (LSVA) bereits angewendet. Allerdings werden enorme Umweltkosten in Milliardenhöhe noch immer nicht auf die Verursacher abgewälzt. Nach dem Vorbild der CO₂-Abgabe auf Brennstoffe, die kürzlich vom Parlament beschlossen wurde, muss die Schweiz marktwirtschaftliche Instrumente entwickeln, die den rationellen Umgang mit natürlichen Ressourcen fördern. Mehr Wohlstand, weniger Ressourcenverbrauch

Umweltpolitik sollte ein Hauptziel verfolgen: Den Wohlstand steigern und gleichzeitig den Verbrauch an natürlichen Ressourcen senken. Dieses Ziel gilt für alle Bereiche, von der Forschung über die Raumentwicklung und die Entwicklungszusammenarbeit bis hin zur Landwirtschafts- und zur Steuerpolitik.

Die Entwicklung innovativer Lösungen im Bereich der schadstoffarmen Technologien (z.B. Verwendung von Holz als Baumaterial oder Umwandlung von Pflanzen in erneuerbare Energie) und des sparsamen Umgangs mit natürlichen Ressourcen muss ebenfalls gefördert werden. Fortschritte auf diesen Gebieten werden der Schweiz wirtschaftliche Vorteile verschaffen.

Auch auf internationaler Ebene muss sich die schweizerische Umweltpolitik weiterentwickeln. Eine allgemeine übernutzung der natürlichen Ressourcen lässt sich nur durch geeignete Schritte auf globaler Ebene verhindern. Ein Beispiel für die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Umweltpolitik ist der Klimawandel, dem nicht nur durch Massnahmen in den einzelnen Ländern, sondern vor allem auch durch ein international koordiniertes Vorgehen aller Staaten begegnet werden muss.

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Die Kernaussagen des OECD-Berichts

Im Kampf gegen die Verschmutzung (Luft, Wasser, Lärm und Abfälle) nimmt die Schweiz unter den OECD-Ländern eine Vorreiterrolle ein. Indessen muss sie noch entschiedener gegen den Verlust an Biodiversität, an natürlichen Böden und an Kulturland ankämpfen und ihre internationalen Verpflichtungen verstärkt honorieren.

Um eine nachhaltige Nutzung ihrer Umwelt und ihrer natürlichen Ressourcen zu gewährleisten, sollte die Schweiz vermehrt auf marktwirtschaftliche Instrumente und ökonomische Analysen zurückgreifen. Ferner muss sie dafür sorgen, dass Umweltanliegen in der Energie- und in der Landwirtschaft, im Verkehr, im Tourismus und in der Raumplanung verstärkt berücksichtigt werden.

Beurteilung	Bereich	Inhalt
Detailbeurteilung der Erfolge	Im Bereich Umweltmanagement:	Niedrigste Schwefel- und Stickoxidemissionen unter allen Industrieländern Gute Trinkwasserqualität; 97 % der Bevölkerung sind an eine Kläranlage angeschlossen (70 % in Frankreich, 92 % in Deutschland, 71 % in den USA) Fortschrittliche Abfallbewirtschaftungs- und Lärmschutzpolitik Fortschritte in der nachhaltigen Waldwirtschaft
	Im Bereich nachhaltige Entwicklung:	Beachtliche Fortschritte bei der Anwendung des Verursacherprinzips Vermehrter Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente Wirtschaftlicher Nutzen (Gesundheit, Tourismus, ökoindustrie, Nahrungsmittelproduktion) ökologische Leistungen der Landwirtschaft Programm EnergieSchweiz und Aktionsplan Umwelt und Gesundheit
	Im Bereich internationale Zusammenarbeit:	Ausgeprägtes Engagement in der internationalen Umweltpolitik Umsetzung mehrerer internationaler übereinkommen Intensive Zusammenarbeit mit benachbarten Regionen und der Europäischen Union

Beurteilung	Bereich	Inhalt
Detailbeurteilung der verbleibenden Herausforderungen	Im Bereich Umweltmanagement:	«Neue» Formen der Luftverschmutzung, Feinstaub, Ozon Einzugsgebietsbewirtschaftung und Erhaltung der aquatischen Ökosysteme (Renaturierung von Fliessgewässern, Hochwasserschutz, Mindestrestwassermengen) Eindämmung des Biodiversitätsverlustes, Erarbeitung einer nationalen Biodiversitätsstrategie Eindämmung des Verbrauchs an landwirtschaftlichen und natürlichen Böden, Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung Stärkung des Netzes der Schutzgebiete
	Im Bereich nachhaltige Entwicklung:	ökologische Steuerreform (Besteuerung von Treibstoffen, Verzicht auf umweltschädliche Subventionen) Verstärkte Anwendung des Verursacherprinzips in den Bereichen Klimaschutz (CO₂-Abgabe), Luftverunreinigung und Verkehrslärm Förderung nachhaltiger Konsummuster (Landverbrauch, Verkehr, Freizeit)
	Im Bereich internationale Zusammenarbeit:	Umsetzung der klimapolitischen Ziele (CO₂-Abgabe) Ratifizierung des übereinkommens von Aarhus und der Protokolle der Alpenkonvention Stärkung der Umweltkomponente in der öffentlichen Entwicklungshilfe