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| Nepal auf dem beschwerlichen Weg zu einer gerechteren Gesellschaft |
| Nepal: Von der Monarchie zur Republik oder ... |
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... die Erwartungen sind stärker gestiegen als der Lebensstandard
Die Menschen am Fuss der Himalayakette lebten während Jahrhunderten unter dem Diktat von Herrschern. Immer wieder zogen Heere durch die Täler, welche im Auftrag eines Königs Landgebiete erobern wollten. Die Menschen haben sich Lebens- und Verhaltensweisen verinnerlicht, welche diesen Verhältnissen angepasst waren. Von 1996 bis 2006 tobte einer Bürgerkrieg im Land, welcher viel Leid über das Land brachte. 2006 einigten sich die Kriegsparteien mit einem Friedensvertrag.
Im Jahr 2006 wurde der letzte König Gyanendra abgesetzt. König Gyanendra erhielt die Macht, durch einen bis heute öffentlich nicht aufgeklärten Mordanschlag auf seinen Vorgänger Birendra. Die Monarchie wurde 2006 durch eine demokratische Republik ersetzt. Seit diesem Zeitpunkt ringen die politischen Kräfte im Land um eine Verfassung. Erst seit 2006 lernt das Volk den Umgang mit den demokratischen Spielregeln. Das Beispiel der Schweiz zeigt, dass das Zurückdrängen der alten Machtstrukturen, der vorherrschenden Korruption sowie der bisherigen Interessengruppen und der Aufbau einer demokratisch orientierten Zivilgesellschaft viele Jahrzehnte dauern kann. Nepal hatte bisher dafür lediglich ein Jahrzehnt Zeit. Für die meisten Menschen in Nepal hat der politische Systemwechsel bisher noch nicht die so sehnlichst erwarteten Vorteile gebracht.
Es ist daher nicht erstaunliche, dass in einem Katastrophenfall die organisatorischen Mängel wie langwierige bürokratische Prozesse, Verantwortlichkeitsmängel, Zuständigkeitsdefizite usw. im Land besonders deutlich zum Vorschein kommen. In Nepal liegt die Katastrophenhilfe im Aufgabenbereich der Armee und der Polizeikräfte. Katastropheneinsatzelemente wie etwa ein Zivilschutz oder eine dezentrale Feuerwehr fehlen in Nepal weitgehend.
Es gilt allerdings zu bedenken, dass ein Naturereignis wie das Erdbeben vom 25. April 2015 auch besser organisierte Staatswesen vor grosse, schwierig zu meisternde Herausforderungen gestellt hätte.
Ein geschichtlicher Überblick
Im Jahr 1768 hat der Gurkha-Herrscher Prithvi Narayan Shah Kathmandu erobert und damit den Grundstein für ein vereinigtes Königreich am Fuss des Himalayas gelegt.
1816 wurde das Königreich Nepal nach einem verlorenen Krieg zu einen quasi-britischen Protektorat. 1846 gelangte die Rana-Dynastie an die Macht, welche sie in Nepal bis ins 20. Jahrhundert hinein bewahren konnte.
1923 anerkannte das Vereinigte Königreich (Grossbritannien) formal die Unabhängigkeit des Staates Nepal. Das Land verblieb aber unter britischer Kontrolle.
1951 konnte sich die Rana-Dynastie nach einem einjährigen Krieg mit Rebellen aus Indien die Macht wiedererlangen. Die antiköniglichen Kräfte der «Nepal Congress Party» bildeten im Gegenzug die Regierung.
1959 wurde eine Verfassung in Kraft gesetzt, welche mehrere politische Parteien erlaubt.
1960 setzte der Rana-König Mahendra die Verfassung ausser Kraft und löst das Parlament auf.
1962 wurde eine Verfassung verabschiedet, welche dem König die alleinige Macht gab und die Parteien verbot. Das «Panchayat-Rätesystem» wurde installiert.
1990 erlaubte der Rana-König Birendra auf äusseren Druck hin die Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung.
Ab 1995 begann, die «Nepal Communist Party (Maoist)» auf dem Lande zu agitieren. Ihre Wurzeln hatte die Bewegung in der Region um Gorkha. Der «People's war» (Volkskrieg) nahm seinen Anfang.
Am 7. November 2006 besiegelten die Regierung und «Nepal Communist Party (Maoist)» mit ihrer «People's Liberation Army» einen mit Hilfe der UNO Waffenstillstand.
Am 9. Januar 2007 tritt eine Interimsverfassung in Kraft. Ein paar Tage später nahm ein Interimsparlament seine Arbeit auf.
Am 28. Dezember 2007 schaffte das Interimsparlament die Monarchie ab. Der politischen Macht enthobene Rana-König Gyanendra verblieb unbehelligt im Land. Das war die Geburtsstunde der Demokratischen Republik Nepal.
Im April 2008 fanden unter Aufsicht der UNO die ersten Wahlen in die «Verfassungsgebende Versammlung» statt. Die Maoisten erzielten ein grossen Wahlerfolg.
Im May 2012 wurde die «Verfassungsgebende Versammlung» aufgelöst. Die «Verfassungsgebende Versammlung» übernimmt bis zur endgültigen Inkraftsetzung einer neuen Verfassung die Aufgaben eines Parlaments.
Am 19. November 2013 fanden die Wahlen zur «Verfassungsgebenden Versammlung» statt. Die Maoisten haben an politischer Stärke eingebüsst.
Am 8. Juni 2015 haben sich die wichtigsten politischen Parteien in Nepal über die Grundstrukturen einer künftigen, neuen Verfassung geeinigt und eine Vereinbarung unterzeichnet.
Am 20. September 2015 hat der amtierende Präsident von Nepal angekündigt, dass die von den politischen Parteien ausgehandelte neue Verfassung auf den Weg der Umsetzung gebracht wird. Unverzüglich brachen im Süden des Landes heftige Unruhen aus. Der Landstrich entlang der Grenze zu Indien wird von ethnischen Minderheit wie den Tharus oder den Madhesis bewohnt. Diese Minderheiten befürchten, dass sie u.a. durch die geplante Reduktion der Anzahl der Distrikte als Volksgruppe weiter politisch, rechtlich und wirtschaftlich marginalisiert und an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden.
In den Terai-Distrikten Kailali, Surkhet, Rupandehi, Mahottari und Dhanusa führten die Proteste bereits in den ersten Tagen nach der Ankündigung zu Todesopfern.
Während des Bürgerkriegs zwischen der Zentralregierung und den Maoisten, welche 2006 mit einem Friedenvertrag beendet wurde, hatten die Volksgruppen der Tharu und der Madhesi eigene Rebellenarmeen aufgebaut. Beide Widerstandsbewegungen führten oft eigenständige Aktionen durch und verbündeten sich nur von Fall zu Fall mit der maoistischen Rebellenbewegung.
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Nepal auf dem schwierigen Weg in die Zukunft
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| Die Völker Nepals wurden während Jahrhunderten von Monarchen befehligt. Eine Zivilgesellschaft existierte nicht. Die neu gewonnene, mit den Wahlen in die «Verfassungsgebende Versammlung» von 2008 bekräftigte Demokratie hat in der Folge Mühe sich zu installieren. Die politischen Parteien stritten um Macht, Einfluss und Geld und waren bisher nicht in der Lage, wichtige zukunftsweisende Entscheide zu fällen. Die sich abwechselnden Regierungen blieben schwach. Die Zivilgesellschaft begann sich zu regen. Sie konnte sich in der kurzen Zeit bis zur Erdbebenkatastrophe zu wenig festigen, um einen entscheidenden Einfluss auf die Politik ausüben zu können. Wegen den schwachen Regierungen blieb die Entwicklungsarbeit der internationalen Gemeinschaft meist Stückwerk. |
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| Text: RAOnline |
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