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Staatskunde - Statistiken Schweiz

ZH Test für E-Voting-System

Für Elisabeth Prader vom Statistischen Amt hat das Projekt gezeigt, «dass E-Voting ein echtes Bedürfnis ist». Dass bei der eigens eingerichteten Hotline nur sehr wenige Anfragen eingingen, wertete Prader als Hinweis darauf, dass die Benutzung des E-Voting-Systems einfach und verständlich sei. Die Präsidentin des Stura, Ulla Blume, zeigte sich über den hohen Anteil an veränderten Listen erfreut. Dies zeige, dass sich die Wählenden etwas überlegt und nicht nur aus Neugier auf die neue Methode gewählt hätten.

Auch der Chef des Statistischen Amtes, Hans Kissling, äusserte sich zufrieden über den Ablauf des Pilotversuches. Das System habe seinen ersten Test erfolgreich bestanden; nun könne die Umsetzung auf kantonaler Ebene zügig an die Hand genommen werden. Im kommenden Januar soll ein Antrag auf Durchführung eines kantonsweiten Versuches an den Zürcher Regierungsrat gestellt werden. Weil die E-Voting-Projekte, die ausser in Zürich auch in Genf und Neuenburg durchgeführt werden, vom Bund koordiniert werden, muss der Regierungsrat dann beim Bundesrat vorstellig werden. Dieser soll im Juni 2005 entscheiden.

Im Herbst des kommenden Jahres soll es dann erstmals möglich sein, im Kanton Zürich elektronisch über eine eidgenössische Vorlage zu befinden. Laut Kissling ist geplant, etwa 10 Prozent der Zürcher Bevölkerung in den Pilotversuch einzubinden. über 100 Gemeinden hätten bereits ihr Interesse an einer Teilnahme bekundet. Für 2006 ist eine flächendeckende Abstimmung mit E-Voting im Kanton Zürich geplant. Bereits hätten, so Kissling, die Kantone Bern und St. Gallen Interesse am Zürcher System bekundet, das die Erstellung eines zentralen Stimmregisters aus den Daten der einzelnen Gemeinden ermöglicht. Trotz dem Einsatz der neuen Techniken wird auch in Zukunft die Stimmabgabe per Post oder an der Urne möglich sein.

Die Stura-Wahlen brachten keine grossen Veränderungen in der Zusammensetzung des Rates: Die eher linksorientierte Fraktion «Fachvereine und VSU» bleibt mit 33 von 70 Sitzen stärkste Kraft. Ob die Stura-Wahlen auch weiterhin elektronisch durchgeführt werden, ist noch nicht entschieden. Für Stura-Präsidentin Blume wäre eine Fortsetzung sehr wünschenswert. Sie glaube nicht, dass die Studierenden einen Wechsel zum alten System mit reinen Urnenwahlen noch akzeptieren würden. Allerdings sei der Stura für die Durchführung von elektronischen Wahlen auf finanzielle Unterstützung angewiesen.

Quelle: Text Kanton Zürich 2005

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Umfragen 2003 und 2004

Die elektronische Stimmabgabe wird bei den Schweizer Stimmberechtigten immer bekannter. Viele würden heute schon elektronisch abstimmen, wenn sie Gelegenheit dazu hätten. Dies zeigt eine von der Bundeskanzlei in Auftrag gegebene Studie.

Obwohl die Stimmabgabe mittels Internet in der Schweiz vorerst nur in Einzelfällen möglich ist, wissen 65 Prozent der Stimmberechtigten mit dem Begriff "vote électronique" etwas anzufangen. 54 Prozent könnten sich generell vorstellen, via Internet abzustimmen. Der Komfort wird als Hauptgrund angegeben.

Befürchtungen haben die Stimmberechtigten bezüglich der Sicherheit, des Datenschutzes und des Abstimmungsgeheimnisses. 35 Prozent der Stimmberechtigten lehnen deshalb die elektronische Form der Stimmabgabe ab. Ablehnungsgründe sind auch mangelnde technische Kenntnisse und eine Vorliebe für die traditionelle Art der Stimmabgabe.

Je häufiger das Internet genutzt wird, desto positiver ist die Haltung gegenüber der elektronischen Form der Stimmabgabe. Wie die Studie ergab, würde die elektronische Stimmabgabe in einer ersten Phase vor allem von erfahrenen Surferinnen und Surfern, das heisst vor allem junge Leute mit hohem Bildungsniveau, genutzt.

Weil vor allem Junge gegenüber der elektronischen Stimmabgabe offen sind, glauben die Autoren der Studie, dass dieser Teil der Bevölkerung stärker zum Abstimmen motiviert werden könnte. Damit, so die Folgerung, sei auch ein positiver Einfluss auf die Stimmbeteiligung nicht auszuschliessen.

Die vom Forschungsinstitut gfs.bern durchgeführte Studie stützt sich auf vier Umfragen, die in den Jahren 2003 und 2004 bei über 4000 Stimmberechtigten durchgeführt wurden.

Die Machbarkeit der elektronischen Stimmabgabe wird derzeit im Rahmen von drei Pilotprojekten in den Kantonen Zürich, Genf und Neuenburg erprobt. Die Erfahrungen sollen bis Ende 2007 im Hinblick auf eine gesamtschweizerische Einführung ausgewertet werden.

Quelle: Text Bundeskanzlei

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Weitere Informationen

Schweiz: Der Bund Online - E-Government E-Voting: Versuchsprojekt im Kanton Zürich E-Voting: Pilotversuche 2007 - Zürich, Neuenburg

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