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Klima
im Wandel - Climate Change
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Klimakonferenz-COP14 Posen (Polen) 2008 |
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Klimakonferenz-COP14
Posen (Polen) 2008
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Klimaverhandlungen
sind auf Kurs für Kopenhagen
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| An
der Uno-Weltklimakonferenz im polnischen Posen einigten sich die Delegierten
auf ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm, damit Ende 2009 in Kopenhagen ein
neues griffiges Klimaabkommen verabschiedet werden kann.
Die
14. Uno-Weltklimakonferenz, die in der Nacht auf Samstag, den 13. Dezember
2008 in Posen (PL) zu Ende ging, war ein nötiger Zwischenschritt auf
dem Weg zu einem neuen Klimaregime. Dieses soll auf internationaler Ebene
festlegen, nach welchen Regeln und mit welchen Mitteln ab 2013 eine schädliche
Erwärmung des Klimas und die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels
verhindert werden können. |
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2012
läuft die erste Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls aus, welches
verbindlich regelt, um wie viel die Industrieländer in einem ersten
Schritt ihren Ausstoss an klimaschädlichen Treibhausgasen senken müssen.
In
Posen verfolgten die Delegierten zwei Hauptziele. Erstens loteten sie mögliche
Wege aus, wie die USA und die Schwellenländer China, Brasilien und
Indien besser in das internationale Klimaregime eingebunden werden können.
Die entsprechenden Beratungen wurden im Rahmen der Verhandlungen über
die Konkretisierung der bereits im Jahr 1992 verabschiedeten UNO-Klimakonvention
geführt.
Zweitens
wurde in Posen über die Weiterentwicklung des Kyotoprotokolls verhandelt,
in welchem die Verpflichtungen der Industrieländer festgeschrieben
sind, und die für die Zeit nach 2012 neu festgelegt werden müssen.
Basis für diese Diskussionen ist die Bali-Roadmap. Dieser Fahrplan
wurde Ende 2007 in Bali beschlossen und hat zum Ziel, Ende 2009 in Kopenhagen
anlässlich der nächsten UNO-Weltklimakonferenz ein neues Klimaregime
zu verabschieden.
Arbeitsplan
für die Verhandlungen im Rahmen der Klimakonvention
An
der Klimakonferenz in Bali war beschlossen worden, die Umsetzung der UNO-Klimakonvention
in zu stärken. 2008 wurden weltweit Lösungsansätze erarbeitet
und in Posen zusammengetragen. Die Delegierten einigten sich auf den ehrgeizigen
Fahrplan, im Laufe von 2009 an mehreren Zwischentreffen aus den Lösungsansätzen
ein verbindliches Abkommen zu erarbeiten, das in Kopenhagen verabschiedet
werden soll. Hauptthemen an diesen Verhandlungen bleiben die Erarbeitung
einer gemeinsamen Vision im Klimaschutz, globale Emissionsziele und Anpassungsmassnahmen
an den Klimawandel sowie die Gewährleistung und der Ausbau des Technologie-
und Finanztransfers.
Weiterer
Diskussionspunkt war die Frage, wie sich die Emissionen, die aus Rodungen
und der Wald-Verarmung in Entwicklungsländern entstehen, vermeiden
lassen. Es herrschte Konsens in Posen, dass die lokale Bevölkerung
und Ureinwohner in das zukünftige Klimaregime einbezogen werden müssen,
um die Nachhaltigkeit dieser Programme zu gewährleisten.
Offene
Fragen in den Verhandlungen zum Kyoto-Protokoll
Auch
die Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Kyoto-Protokolls werden 2009
weitergehen, um die offenen Punkte mit Blick auf Kopenhagen zu klären.
Die Industrieländer sind aufgefordert, möglichst schnell ihre
Reduktionsziele für die Zeit nach 2012 festzulegen. Zudem sollen die
so genannten flexiblen Mechanismen, mit welchen die Industrieländer
einen Teil ihrer Klimaziele erreichen können, indem sie Klimaprojekte
in Schwellen- und Entwicklungsländern unterstützen, verbessert
werden. Die Mechanismen sollen effizienter und glaubwürdiger ausgestaltet
werden.
Weiter
müssen Lösungen gefunden werden, nach welchen Kriterien CO2-Senken
aus dem Wald- und Landwirtschaftsbereich wiederum der nationalen Treibhausgasbilanz
angerechnet werden können. Hier setzt sich die Schweiz dafür
ein, dass auch verbaute Holzprodukte verrechnet werden können.
Schliesslich
wurden in Posen Finanzierungsfragen diskutiert. Die Delegierten entschieden,
dass der Fonds für Anpassungsmassnahmen von Entwicklungsländern
an den Klimawandel seine Arbeit aufnehmen kann. Der Exekutivrat des Fonds,
in dem auch die Schweiz Einsitz hat, wurde formell ermächtigt, Anpassungsmassnahmen
in Entwicklungsländern direkt zu finanzieren. Abgelehnt wurde ein
Anliegen der Entwicklungsländer, durch die Besteuerung aller flexiblen
Mechanismen zusätzliches Geld für den Anpassungsfonds zu beschaffen.
Ein
neues griffiges Klimaregime ist nur möglich, wenn sich alle Länder
nach ihren Möglichkeiten engagieren. Die Weltgemeinschaft richtet
ihr Augenmerk insbesondere auf die USA, welche das Kyoto-Protokoll nicht
ratifiziert haben und die Schwellenländer China, Indien und Brasilien,
die bislang keine verbindlichen Verpflichtungen eingehen wollen. Bundesrat
Moritz Leuenberger rief alle Staaten anlässlich seiner Rede am 11.
Dezember 2008 auf, ihren Beitrag zur Vermeidung des Klimawandels zu leisten.
Zudem warnte Leuenberger davor, den Klimaschutz wegen der Finanzkrise auf
die lange Bank zu schieben. Vielmehr müsse nun in den Klimaschutz
investiert werden.
| Quelle:
Text Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation Schweiz, Dezember 2008 |
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