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Europäische Union |
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| 31. Januar 2020: Grossbritannien verlässt die Europäische Union |
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Das Vereinigte Königreich Grossbritannien und Nordirland war seit 1973 Mitglied der beiden Vertragswerke Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG und Europäische Atomgemeinschaft ("Euratom-Vertrag").
Die EWG war die Nachfolgerorganisation der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGKS (Montanunion). Die Montanunion wurde 1951 von Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden und der Bundesrepublik Deutschland gegründet und vertraglich abgesichert. Die erwähnten Länder der Montanunion gelten als Gründerstaaten der späteren Europäischen Union EU.
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| Die EWG (Vertragsbeginn: 1958) und die EGKS (Vertragsbeginn: 1952) waren wirtschaftlich orientierte supranationale Organisationen. Mit dem Inkraftreten des Vertrags über die Europäische Union am 11.11.1993 wurde der wirtschaftliche Zusammenschluss EWG (Vertrag von Maastricht) in eine sowohl wirtschaftlich wie auch politisch orientierte Gemeinschaft, die Europäische Union EU, umgewandelt. 1996 umfasste die EU 15 Mitgliedsstaaten. 2019 waren 28 Staaten Mitglied der EU. Ab dem 1. Februar 2020 sind es nur noch 27 Mitgliedsstaaten. Das Vereinigte Königreich Grossbritannien und Nordirland verlässt das Vertragswerk. |
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Die Europäischen Union EU verliert mit dem Vereinigten Königreich einen wichtigen Partner, welcher seit 47 Jahren die Politik der Union entscheidend mitgeprägt hat. Grossbritannien war die zweitgrösste Volkswirtschaft und einer der grösste Nettozahler der EU. Grossbritannien verfügt als Mitglied des Staatenbunds Commonwealth of Nations (siehe: Tonga im Pazifischen Ozean und seinen Überseeterritorien (UK Overseas Territories) (siehe: Pitcairn im Pazifischen Ozean oder das Chagos Archipel mit der Insel Diego Garcia im Indischen Ozean als Teil des "British Indian Ocean Territory (BIOT)") ein weltumspannendes Netzwerk an Kontakten mit wirtschaftlichem, politischem und militärischem Einfluss. Einen vergleichbaren Einfluss hat innerhalb der EU künftig lediglich noch Frankreich.
Das Vereinigte Königreich (UK) gewährt seinen Überseegebieten (Dependent Countries) wie Anguilla, den Bermudas, den Britischen Jungferninseln, Gibraltar, Montserrat usw. unterschiedliche Grade von Selbstverwaltung. UK ist für die Aussenpolitik und die Verteidigung dieser Gebiete zuständig. Auf Zypern gehören die Hoheitszonen Akrotiri und Dhekelia zu Grossbritannien.
Der Austritt von Grossbritannien aus der EU hat auf die einzelnen Gebiete unterschiedliche Auswirkungen.
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UK: Einflusssphären - Sicherung der Handelswege - Koloniales Erbe |
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Mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland verliert die Europäisches Union u.a. Folgendes:
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rund 66 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner |
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rund 5,5% der Unionsfläche |
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ab 2011 rund 14 Milliarden Euro Einnahmen |
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rund 15% des Bruttoinlandsprodukts BIP der Europäischen Union |
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73 Britische Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Europäischen Parlament |
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| Im Europäischen Rat der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten sitzen künftig nur noch 27 Regierungschefs. Im Europäischen Parlament werden von den 73 von Grossbritannien zurückgegebenen Mandaten 27 neu verteilt. Profiteure dieser Neuzuteilung sind vor allem Frankreich und die südeuropäischen Staaten, welche nun über mehr Sitze im Europäischen Parlament verfügen.
Im Europäischen Parlament werden künftig noch 705 Abgeordnete ihre Länder und Parteien im Parlament vertreten.
Zur Europäischen Union gehören auch Gebiete, welche nicht auf dem europäischen Kontinent liegen, wie Madeira und die Azoren (gehören zu Portugal), Cëuta und Melilla (zu Spanien), Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guyana und La Réunion (zu Frankreich). |
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Weitere Überseeterritorien von Frankreich (u.a. Französisch Polynesien) und von Grossbritannien (u.a. Falkland Inseln) sind lediglich der EU angeschlossen. Dasselbe gilt für die Niederländischen Antillen in der Karibik, welche zu den Niederlanden gehören. Die der britischen Krone verwalteten Isle of Man und die Kanalinseln Alderney, Guernsey, Jersey usw. (Crown Dependencies) gehörten schon bisher nicht zur EU, aber zur Zollunion der EU.
Besondere rechtlich Verhältnisse gelten für das 6,5 km2 grosse Gibraltar an der Südwestecke von Spanien, welches vom Brexit stark betroffen sein wird. Gibraltar ist seit 1713 britisch und ist seit 1830 Kolonie des Königreichs.
| Austrittsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich Grossbritannien und Nordirland |
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Um einen "harten Brexit" (Br = Britisch , exit = Ausgang bzw. verlassen) ,einen Austritt ohne vertragliche Vereinbarungen zu vermeiden, haben die EU und die britische Regierung ein Austrittsabkommen ausgehandelt, welcher im britischen Parlament teilweise auf grosse Ablehnung stiess. Erst Neuwahlen im Spätherbst brachten der brexitfreundlichen Konservativen Partei unter Premierminister Boris Johnson eine Mehrheit der Sitze im Parlament. Das neu zusammengesetzte Parlament stimmte dem Austrittsabkommen zu, sodass der Premierminister den Austritt des Vereinten Königreichs aus der EU per 31. Januar 2020 in die Wege leiten konnte.
Das über 500 Seiten umfassende Austrittsabkommen gewährleistet einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Gegenstand des Abkommens sind die Rechte der Bürger, Finanzbestimmungen, ein Übergangszeitraum, Protokolle zu Irland/Nordirland, Gibraltar, den britischen Hoheitszonen auf Zypern, Governancebestimmungen und sonstige Trennungsbestimmungen.
Der Übergangszeitraum beginnt am 1. Februar 2020 und endet am 31. Dezember 2020.
In diesen 11 Monaten müssen Grossbritannien und die EU ihre Beziehungen vertraglich neu regeln. Der Übergangszeitraum kann ein Mal um höchstens ein oder zwei Jahre verlängert werden, wenn dies beide Seiten vor dem 1. Juli 2020 beschliessen.
Text: RAOnline
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Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft
DIE EUROPÄISCHE UNION UND DIE EUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT
UND
DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND,
PRÄAMBEL (Ausschnitt)
IN DER ERWÄGUNG, dass das Vereinigte Königreich Grossbritannien und Nordirland ("Vereinigtes Königreich") am 29. März 2017, im Anschluss an den Ausgang eines im Vereinigten Königreich abgehaltenen Referendums und seinen souveränen Beschluss, die Europäische Union ("Union") zu verlassen, nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union ("EUV"), der aufgrund des Artikels 106a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft ("Euratom-Vertrag") auch für die Europäische Atomgemeinschaft ("Euratom") gilt, seine Absicht mitgeteilt hat, aus der Europäischen Union und Euratom auszutreten, … usw.
Quelle: Text Europäische Union , Ausschnitt aus " Interinstitutionelles Dossier: 2019/0240 (NLE) vom 18. Oktober 2019"
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Betr.:
Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft |
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24. Dezember 2020: EU und UK vereinbaren Handelsvertrag |
Die Europäische Kommission die die Regierung des Vereinigten Königreichs haben am 24. Dezember 2020 "quasi in letzter Minute" einen Handelsvertrag unterzeichnet. Der Handelsvertrag verhindert einen ungeregelten Austritt ("harten Brexit") des Vereinigten Königreichs aus der EU per 31. Dezember 2020.
Der Handelsvertrag wurde am 29. Dezember 2020 von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten genehmigt. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Ratspräsident Charles Michel haben den Vertrag unverzüglich unterschrieben. Die beiden Kammern (Unter- und Oberhaus) des Britschen Parlaments haben am 30. Dezember 2020 ebenfalls das Vertragswerk gebilligt.
Der Handelvertrag wurde am 1. Januar 2021 um 00:00 Uhr provisorisch in Kraft gesetzt. Das Vertragswerk muss nun noch 2021 vom Europäischen Parlament genehmigt werden. |
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Geografische Informationen
Zur Europäischen Union (EU) gehören Belgien, Bulgarien, die Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Finnland und Schweden.
Das Vereinigte Königreich (Grossbritannien und Nordirland) hat die EU am 31. Januar 2020 verlassen.
Zum Euroraum gehören Belgien, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, die Slowakei und Finnland.
Das Vereinigte Königreich (Grossbritannien und Nordirland) gehörte nie dem Euroraum an.
Es verfügt über eine eigene Währung, das britische Pfund.
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